Jahresversammlung SP Möhlin vom 22.3.2019

Letzten Freitag kam die Sozialdemokratische Partei Möhlin zu ihrer Jahresversammlung im Mehler Waldhaus am Sonnenberg zusammen. Der Vorstand der SP Möhlin blickt auf ein aktives und erfolgreiches Jahr zurück.

Beim vorangehenden Apéro konnte man sich austauschen und neue Mitglieder begrüsst werden. Die SP Möhlin freut sich über weitere sozial und ökologisch interessierte und engagierte Personen aus Möhlin und Umgebung. Auch ganz junge Leute sind selbstverständlich immer willkommen. Die Zukunft nachhaltig ökologisch gestalten und gegen Hetze und Missgunst vorgehen wird je länger, desto wichtiger. Sparmassnahmen auf Kosten der weniger Privilegierten müssen entschieden abgewehrt und der Einsatz für Chancengleichheit und Gerechtigkeit muss gestärkt werden.

Die SP Möhlin ist seit der Integration der SP Wegenstettertal auch zuständig für die Talgemeinden und Wallbach. Aus diesem Grund ist eine erweiterte Sicht auf die Entwicklung der Schulen möglich. Der Erhalt der Oberstufe in Wegenstetten würde grundsätzlich begrüsst. Die Vor-und Nachteile eines Oberstufenzentrums müssen sorgfältig abgewägt werden. Am 14. Juni findet der nationale Frauenstreik statt. Eine Gruppe Frauen wird gemeinsam teilnehmen. Weitere Interessierte sind willkommen.

Als weitere Schwerpunkte sieht die SP die Integration und die Weiterentwicklung von nachhaltigen Massnahmen im Umwelt-und Energiebereich sowie ein kontrolliertes Wachstum von bezahlbarem und familienfreundlichem Wohnbau und Arbeitsplätzen, welches die Bedürfnisse von bisherigen Bewohnern und Zuzügern abdeckt.

Das komplette Jahresprogramm sowie das Leitbild der SP Möhlin mit konkreten Ansätzen zur Gemeindeentwicklung und weitere Informationen stehen der Öffentlichkeit unter www.sp-moehlin.ch zur Verfügung.

Bild: Vorstand und Jubilare der SP Möhlin

Mit dem Dank an alle Aktiven und Mitglieder und einem anschliessenden gemütlichen Teil mit feinen Grilladen und angeregten Gesprächen wurde die Jahresversammlung beschlossen.

Am Samstag, 6. April ab 13.30 Uhr führt die SP bei der neuen Steinlihalle die Rollbörse durch. Auch dieses Jahr wieder zusammen mit dem Flohmarkt des Familienzentrums. Gross und Klein sind herzlich willkommen, um unmotorisierte Fahrzeuge zu kaufen oder zu verkaufen. Diese nun schon seit 18 Jahren stattfindende Veranstaltung fördert besonders das klimafreundlichste und gesunde Verkehrsmittel, das Velo. Es wird auch eine kleine Caféteria betrieben. Die Spende aus dem Erlös der Rollbörse geht an eine gemeinnützige Institution. SP Möhlin.

Pressemitteilung der SP Möhlin zur Referendumsabstimmung vom 25. November

Die Beteiligung der Gemeinde an der umstrittenen Tiefgarage in Möhlin wurde per Referendum mit 68% abgelehnt! So konnten sich wesentlich mehr Einwohner zu diesem Geschäft äussern als an der „Gmei“ vom Juni 2018. Die SP Möhlin dankt den unterstützenden Parteien und den Stimmbürgern und freut sich, dass ihre Argumente gegen das einseitige Projekt überzeugen konnten. Der knappe Entscheid der Gemeindeversammlung wurde somit deutlich korrigiert.

Das von Anfang an fragwürdige Projekt mit hohen Kosten, Landverkauf und Nutzungsübertragung liess zu viele Fragen offen. Das von der Bevölkerung und im Entwicklungsleitbild formulierte Ziel, ein „lebendiges und attraktives Ortszentrum als Begegnungsort für alle“ zu schaffen, ist nach wie vor erwünscht.

Persönliche Begegnungen werden möglich mit einem möglichst vielfältigen Angebot von Läden und Restaurationsbetrieben, bei der Post, auf der Strasse, in der Bibliothek, im Sonnenpark, Ortsmuseum, auf der Allmend-Wiese, an Märkten und Festen. Die Förderung und Unterstützung solcher Anlässe und Projekte ist deshalb zu verstärken und in die Zentrumsplanung einzubeziehen.

SP Möhlin, 26.11.2018

Pressemitteilung: Referendum Tiefgarage Möhlin

Die SP Möhlin unterstützt das Referendum gegen die Beteiligung der Gemeinde Möhlin an dem Tiefgaragenprojekt weiter.
Das unterirdische Parkieren wird zwar begrüsst, aber sonst fehlt dem Projekt ein eindeutiger Nutzen für die Gemeinde. Eine Aufwertung des Zentrums ist wünschenswert, ist aber in dieser Form unausgereift und unsicher. Durch eine Tiefgarage entsteht nicht automatisch eine Begegnungszone. Langfristig ist es für die Siedlung verkehrstechnisch und raumplanerisch ungünstig, mehr Abstellraum für Fahrzeuge ins Zentrum zu bringen.
Die Kosten pro neu entstehenden Parkplatz sind massiv zu hoch. Durch dieses Projekt entstehen Einschränkungen für das Areal um das Gemeindehaus. Durch die entstehenden Kosten, die Abgabe von Land und die fragwürdige Nutzungsübertragung von der Gemeinde an Private ist das Projekt als Investition untauglich. Aus diesen Gründen empfiehlt die SP Möhlin, das Kreditbegehren mit einem Nein abzulehnen.
Die SP Möhlin hofft auf eine rege Beteiligung an der Abstimmung zum Referendum.

SP Möhlin

Einwohnergemeindeversammlung Möhlin vom 22.11.2018

Die SP Möhlin hat an ihrer Parteiversammlung die Traktanden der kommenden Einwohnergemeindeversammlung diskutiert. Dabei sind mehrere Fragen zum Traktandum 4 der EWG, „Sanierung Bäumlimattstrasse“ entstanden.
Die Bäumlimattstrasse ist eine Sackgasse und dient ausschliesslich als Zufahrt zu den dort ansässigen Firmen. Der Zustand der Strasse erfordert zwar stellenweise Reparaturen, scheint aber gesamthaft betrachtet besser als der Zustand vieler anderer Strassen im Ort zu sein.
Die wachsende Beanspruchung durch 40-Tönner entspricht einer Nutzungserweiterung. Auch wenn eine Kostenbeteiligung ohne geltendes Strassenreglement nicht ohne Weiteres durchsetzbar ist, stellt sich doch die Frage, ob nicht zumindest ein Teil von den Anstössern getragen werden müsste. Hier sollte zukünftig eine tragfähige Lösung gefunden werden.
Das ebenfalls zur Abstimmung stehende Budget 2019 zeigt eine positive Entwicklung. Die von der SP schon länger geforderte buchhalterische Neubewertung von Gemeindeland und die deutlich tieferen Sozialhilfekosten verschaffen der Gemeinde wieder etwas Luft. Man darf aber nicht darüber hinwegsehen, dass die effektive Verschuldung der Gemeinde pro Einwohner sich dadurch nicht wesentlich verändert hat. Deshalb und weil die Verschuldung wieder wachsen wird, schlägt die SP vor, das Budget wie traktandiert mit einem Steuerfuss von 115% zu bewilligen.
Die SP Möhlin hofft auf eine rege Beteiligung an der Gemeindeversammlung, den Abstimmungen und dem Referendum zur Tiefgarage.

SP Möhlin

Abstimmung vom 25. November 2018

Hohe Kosten, wenig Nutzen - NEIN zum Kauf von Parkplätzen im Zentrum

Wir sagen Nein zum Kredit von brutto 3.6 Millionen weil:

  • das Projekt finanziell nicht tragbar ist: Die Gemeinde Möhlin hat Schulden in der Höhe von 29.1 Millionen und wird in naher Zukunft wichtigere Projekte zu finanzieren haben, beispielsweise den Ausbau und die Sanierung der Schulhäuser.
  • es keinen nennenswerten Vorteil bringt: Bereits heute hat es abgesehen von einigen wenigen Ausnahmesituationen genügend Parkplätze im Zentrum und das Projekt würde unterm Strich nur 22 neue Plätze schaffen.
  • das Projekt nichts mit dem angestrebten Zentrum zu tun hat und es die Nutzung der Allmend einschränkt: Es wird lediglich eine Tiefgarage mitfinanziert ohne Garantie, dass daraus mittelfristig ein Zentrum entsteht. Zudem dürften über der Tiefgarage keine schweren Lasten mehr bewegt werden, so dass z.B. kein Zirkus den Platz mehr nützen könnte.

SP Möhlin, Grüne Möhlin, EVP Möhlin

 Übrigens: Auch die FDP sagt NEIN zur Tiefgarage AZ-Artikel

Agenda

Fr., 23. August 2019
Vorstandsessen

Do., 5. September 2019
Café Communal mit Markus Fäs, 18 Uhr, Rest. Sonne

Sa., 14. September 2019
Ausflug Stapferhaus Lenzburg, Ausstellung „Fake“

Mi., 25. September 2019
Vorstandssitzung

So., 20. Oktober 2019
SR-/NR-Wahlen

Mi., 30. Oktober 2019
Vorstandssitzung

Mi., 13. November 2019
Parteiversammlung 19.30 Uhr (Ort wird noch kommuniziert)

Do., 5. Dezember 2019
Gemeindeversammlung Möhlin

Mi., 15. Januar 2020
Vorstandssitzung

Do., 12. März 2020
Vorstandssitzung

Fr., 27. März 2020
Jahresversammlung

Sa., 28. März 2020
19. Rollbörse